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«Man hilft den Menschen nicht, wenn man für sie tut, was sie selbst tun können.» - Abraham Lincoln

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News
Gewinner CH Open Source Awards 2010 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Donnerstag, 02. September 2010 um 20:47 Uhr

OSS Award

Die Jury hat sich entschieden: Die diesjährigen CH Open Source Awards gehen an Doodle und Run my Accounts in der Kategorie Open Source Business Case, an das Open Source CMS Magnolia in der Kategorie Contribution und an die Nationalräte Edith Graf-Litscher und Christian Wasserfallen als Advocacy-Gewinner.

Der Preis hilft unserem Bestreben, OSS in der Gesellschaft und Verwaltung vermehrt einzusetzen. Gerne nehme ich diesen Preis im Namen der parlamentarischen Gruppe digitale Nachhaltigkeit entgegen aber er soll dem Team gehören und somit zu Motivation beitragen, in der Sache weiterzukommen.

www.ossawards.ch

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 02. September 2010 um 21:04 Uhr
 
«Mehr Gestaltungsmöglichkeiten im bilateralen Weg» PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Mittwoch, 25. August 2010 um 09:16 Uhr

Staatssekretär Michael Ambühl

In einem Interview mit der NZZ vom 21.08.2010 bezieht Staatssekretär Michael Ambühl, Chef des neuen Staatssekretariats für Internationale Finanzfragen, klar Stellung für den bilateralen Weg mit der EU. Dieser Weg biete nach wie vor mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Ambühl, der international als gewiefter Verhandlungsführer gilt, warnt davor, die Frage eines allfälligen EU Beitritts einzig an der «vermeintlichen Schwäche des bilateralen Wegs» aufzuhängen. Zudem seien die Schweizer Probleme in der Anpassung an Weiterentwicklungen in der EU wohl noch grösser, wenn sie EU Mitglied wäre. Die Schweiz hätte dann zwar ein Mitentscheidungsrecht,aber man dürfe das nicht überbewerten. Dieses sei nicht ein Vetorecht und selbst wenn es eines wäre, könne man es nur selten ausüben. Ein strenger Vergleich müsse die Minorisierung im Fall eines Beitritts der Satellitisierung des Aussenstehenden gegenüberstellen. Kurz: Die Schweiz wäre in der EU eine unbedeutende Kraft.

Der oft an die Schweiz gerichtete Vorwurf des «Trittbrettfahrens» ist laut dem Staatssekretär «nicht haltbar». Entscheidend in diesem Punkt sei nicht die Frage, ob die Schweiz EU Mitglied sei oder nicht, sondern ob sie bereit sei, einen Beitrag zum Aufbau des europäischen Hauses zu leisten.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 25. August 2010 um 09:38 Uhr
 
EU-Beitritt: Leuchtturm Schweiz würde erlöschen! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Dienstag, 24. August 2010 um 00:00 Uhr

Gastbeitrag auf 20 Minuten online und auf dem Blog der FDP Schweiz

20Minunten online  FDP Blog

„Wenn die Schweiz in der EU wäre, könnten wir mitbestimmen.“ Das ist jeweils das erste und hauptsächliche Argument der EU-Beitrittsverfechter. Aber Moment mal: Wie gross und mächtig wäre die Schweiz wirklich in der EU? In sämtlichen Gremien der EU hätte die Schweiz weniger als 3% der Stimmen – absolut vernachlässigbare Mitbestimmung.

Würde der Schweizer Franken überleben? Heute ist ein EU-Beitritt ohne Euro nicht denkbar. Die stabilste Währung der Welt und der Wohlstand in unserem Land würden verschwinden.

Wie hoch wäre die Mehrwertsteuer? Statt den tiefsten Einheitssatz von 6% hätten wir 15% Mehrwertsteuer – eine riesige Belastung für alle.

Wie sähe es mit der Neutralität und Demokratie der Schweiz aus? Die EU ist neu mit einer Rechtspersönlichkeit ausgestattet und besitzt eine gemeinsame verbindliche Sicherheits- und Aussenpolitik, was unsere Neutralität ausschalten würde. Gleiches gilt mit der direkten Demokratie: Die EU fordert den automatischen Nachvollzug von EU-Recht - undenkbar in einem Land, wo alles vom Stimmvolk entschieden wird.

Fazit: Frage nicht, wie die Schweiz von der EU profitieren kann, sondern wie die EU von der Schweiz profitieren kann. Direkte Demokratie, beispielshafte Finanzpolitik, stabile Währung, mustergültige Lösungen wie die UBS-Rettung, top Bildungs- und Innovations-Niveau, Präzision, bester und beinahe CO2-freier Strommix usw. Alles das sind Werte, wo die Schweiz ein Leuchtturm innerhalb Europas ist. Dieser darf nicht mit einem Beitritt erlöschen!
Zuletzt aktualisiert am Freitag, 27. August 2010 um 09:23 Uhr
 
Echte Berner Qualität für den Bundesrat zum Greifen nahe! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Dienstag, 10. August 2010 um 14:30 Uhr

Schneider-Ammann

Nun sind die Karten auf dem Tisch: Die Nachfolge für die Bundesräte Merz und Leuenberger wird am 22. September 2010 bestimmt. Der Kanton Bern wird in diesem Rennen ganz vorne mitmischen. Mit Nationalrat Johann Schneider-Ammann steht dabei ein ausgewiesener KMU-Vertreter mit internationalen Beziehungen bereit. Während der Wirtschaftskrise hat er zusammen mit der Bundesverwaltung dafür gesorgt, dass es mit Kurzarbeitsbeiträgen und erhöhten Exportrisikogarantien in der Schweiz nicht zu Massenentlassungen gekommen ist.

Unter dem Strich wird deutlich, dass der Kanton Bern mit Johann Schneider-Ammann im Bundesrat mit Abstand am besten fahren würde. Genau der Vergleich mit der Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga zeigt klar: Schneider-Amman übernimmt Verantwortung und hilft so dem Land, wohingegen Sommaruga klar links und populistisch politisiert und somit lieber der Partei als dem Land dient. Die Wahl ist deshalb einfach: Echte Berner Qualität und Verantwortungsbewusstsein für den Bundesrat gibt es nur bei der FDP zu holen. Mit der heutigen Bekanntgabe seiner Kandidatur stellt sich Johann Schneider-Ammann nun der Auswahl und somit ist die Berner Qualität für den Bundesrat zum Greifen nahe!

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 18. August 2010 um 13:37 Uhr
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4 Säulen der Schweizer Energiepolitik sind ein Dreamteam! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Freitag, 23. Juli 2010 um 20:31 Uhr

4 Säulen

Das Papier von Infras vom 7. Mai 2010, das den Namen „Studie“ nicht wirklich verdient hat, stellt ein eigentliches politisches Argumentarium für Kernkraftgegner dar. Grosskraftwerke treten im ungerechten Vergleich gegen die erneuerbaren Energien an und der Sieger ist schnell bekannt: Die Erneuerbaren seien energetisch und wirtschaftlich interessanter als die Grossen. Es zeigt sich, dass die 4-Säulen-Politik des Bundesrates (Erneuerbare + Grosskraftwerke + Effizienz + Aussenpolitik) nicht verstanden wird. Den KKW-Gegnern soll gezeigt werden, warum diese erfolgreiche Politik nicht aufgehen darf. Eine Politik, auf der übrigens die heutige Versorgung der Schweiz mit Elektrizität beruht.

Wenn jedoch das Papier vernetzt betrachtet wird, ist der gegenteilige Schuss daraus zu ziehen:

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 23. Juli 2010 um 20:46 Uhr
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