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«Man hilft den Menschen nicht, wenn man für sie tut, was sie selbst tun können.» - Abraham Lincoln

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Ort: Zug
Datum: 11.09.2010

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Die Jugend fühlt sich betrogen! ALV-Revision auf ein Minimum begrenzen! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Montag, 08. März 2010 um 08:12 Uhr

Die klare Ablehnung der Revision der 2. Säule zeigt, dass die junge Stimme und der Einsatz des Jugendkomitees nicht gehört wurden. Dennoch muss uns bewusst sein, dass die Rentenlöcher weiterhin bestehen bleiben und wir um eine Diskussion um die 2. Säule nicht herumkommen. Das Resultat ist sehr schade, zumal auch noch weitere Lasten auf die Jungen zukommen. Der Reformstau bei den Sozialwerken ist offensichtlich. Die 11. AHV Revision sowie die 6. IV-Revision werden ebenfalls von den linken Rentenklauern torpediert. Bei der 4. ALV-Revision zeichnet sich ab, dass die Jungen dann als Dank für die fehlenden Reformen am meisten geschröpft werden und die Suppe auslöffeln dürfen. Soll das Generationengerechtigkeit sein? Die ALV-Revision ist unter diesem Umstand auf ein Minimum zu begrenzen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 15:32 Uhr
 
UBS: Mehr Rechtsstaat statt USB! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Montag, 08. Februar 2010 um 17:00 Uhr

ubs usb

Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes ist klar: Bundesrat und Finma haben nicht rechtmässig gehandelt als sie die Kundendaten der UBS an die USA geliefert haben. Zur Untersuchung dieser ganzen Angelegenheit hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) bereits im März 2009 eine Subkommission eingesetzt, die sich um das Thema kümmert. Dieses Gremium, bestehend aus Stände- und Nationalräten aller Parteien, wird die neue Lage in seiner Arbeit untersuchen. Ein PUK ist abzulehnen, da die Finanzmarktgruppe der GPK über einen grossen Wissensvorsprung verfügt und viel breiter abgestützt ist. Es geht nicht um politische Abrechnungen sondern um die Rechtsstaatlichkeit sowie das Vertrauen in den Bundesrat, die Finma und das Bankgeheimnis.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 16:39 Uhr
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Beinahe Stromblackout in Frankreich - Lehren für die Schweiz PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Freitag, 08. Januar 2010 um 14:56 Uhr

eu-stromnetz

Das Winterhalbjahr 2009/2010 mit seinen kalten Temperaturen lässt den Stromverbrauch in die Höhe schnellen. Besonders prekär ist die Lage in Frankreich, wo am Dienstag nur knapp ein totales Blackout des Stromnetzes verhindert werden konnte. Grund dafür sind die Kernkraftwerke (KKW), welche nicht voll funktionstüchtig sind. Unser Nachbarland, das selber eigentlich zu den Stromexporteuren gehört, musste Energie im Gegenwert von ca. 6 KKW-Reaktoren importieren. Was bedeutet das für die Schweiz? Wir haben einen namhaften Teil unseres importierten Stroms aus Frankreich. Droht diese Quelle nun aus den genannten Gründen zu versiegen? Niemand weiss es.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 15:38 Uhr
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EU: Draussen ist die Schweiz stärker! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Mittwoch, 30. Dezember 2009 um 14:56 Uhr

„Wenn die Schweiz in der EU wäre, können wir dann mitbestimmen.“ Das ist jeweils das erste und hauptsächliche Argument der EU-Beitrittsverfechter. Aber Moment mal: Wie gross und mächtig wäre die Schweiz wirklich in der EU?
Im Europäischen Rat mit den 28 EU-Staats- respektive Regierungschefs gilt bei normalen Abstimmungen eine qualifizierte Mehrheit. So werden die Stimmen nach Bevölkerungsstärke gewichtet, was der Schweiz lediglich 2.9% Stimmkraft verleiht. Da der neue Lissabon-Vertrag der EU, der die Grundlagen der EU total umkrempelt, die Einstimmigkeit von Entscheidungen massiv einschränkt, verliert die Schweiz noch mehr an Gewicht. Im Rat der Europäischen Union (Ministerrat), wo die entsprechenden Minister der Mitgliedsstaaten zusammen mit dem EU-Parlament neue Gesetze machen, gilt dasselbe Prinzip. Auch hier hat die Schweiz nur 2.9% der gewichteten Stimmen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 23. Juli 2010 um 20:50 Uhr
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Klimapolitik mit Gesamtsicht statt Abwehrreflexe! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Dienstag, 22. Dezember 2009 um 13:27 Uhr

klimapolitik

Die Klimakonferenz in Kopenhagen ist Geschichte und das wird sie auch bleiben. Wie erwartet konnte sich keine einzige der vielen Hoffnungen manifestieren. Kein verbindliches Reduktionsziel, keine internationale Strategie und schon gar keine Szenarien sind vorhanden. Das Scheitern zeigt sich exemplarisch am Verhalten unseres Bundesrates Moritz Leuenberger, der sich im ökologischen Deckmäntelchen mit Steuergeldern, zusammen mit 80 anderen Personen im Extrazug in die dänische Hauptstadt fahren liess. Für den Rückweg benutzte er dann aus Bequemlichkeitsgründen dann doch lieber den Bundesratsjet. Zwecks Abholung des Ministers im Ausland wurde das Flugzeug leer aus der Schweiz nach Dänemark geflogen – zulasten der CO2-Bilanz des Umweltministers. Dies nur nebenbei.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 15:46 Uhr
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