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«Eine gute Regierung ist wie eine geregelte Verdauung; solange sie funktioniert, merkt man von ihr kaum etwas.» - Erskine Caldwell

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Ort: Zug
Datum: 11.09.2010

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PUK Forderung ist reiner Populismus PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Mittwoch, 09. Juni 2010 um 10:48 Uhr

Der GPK-Bericht ist in den Augen seiner Akteure differenziert, vollständig und kritisch. Er wurde von der GPK einstimmig, d.h. ohne Gegenstimme bei einigen Enthaltungen gutgeheissen. Nun soll eine PUK eingesetzt werden, an deren Untersuchungsauftrag in den letzten Tagen ständig herumgebastelt wurde. Daraus resultierte eine sehr oberflächliche und höchst problematische Formulierung, was die PUK alles machen sollte. Eine PUK kann weder Richter spielen noch darf sie sich in ein laufendes parlamentarisches Geschäft, den Staatsvertrag mit den USA, einmischen. Weiter hat eine PUK nicht mehr Informationsrechte als die Delegation der GPK. Diese Einsicht wurde bereits ausgeschöpft. So würde die PUK alles nochmals doppelt erarbeiten, was die Behörden unseres Landes für gar nichts beschäftigte. Im Sinne des Landes muss also eine PUK abgelehnt und der Staatsvertrag mit den USA zähneknirschend angenommen werden.


 

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 09. Juni 2010 um 11:25 Uhr
 
Es hat sich ausgePUKt! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Montag, 07. Juni 2010 um 15:45 Uhr

Der Bundesrat bemängelt, er sei im Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die Finanzmarktkrise sowie zur Datenherausgabe an die USA nicht richtig verstanden worden [siehe 10vor10 vom 4.6.2010, unten]. Einige Bundesratsmitglieder wollen sich auf eigene Faust via Medien reinwaschen und bestätigen so das harte Gesamturteil der GPK, dass die Landesregierung kein Team sondern eine Ansammlung von eitlen Solisten ist. Dass das Flugzeug Bundesrat keinen Piloten hat ist nichts Neues aber in solchen Situationen tritt diese Tatsache besonders stark ans Licht. Aus Gründen der Fairness ist dennoch zu bemerken, dass der Bundesrat im Fall UBS als Feuerwehr auftreten musste und dass die UBS Verantwortlichen die eigentlichen Brandstifter waren. Auch diesem Umstand wird der GPK-Bericht gerecht, indem Gerichtskosten durch den Bund übernehmen werden können. Somit ist der rote Teppich für die rechtliche Verurteilung der UBS Manager ausgerollt.

Zuletzt aktualisiert am Montag, 07. Juni 2010 um 19:31 Uhr
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Nordkorea meidet das Licht PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Donnerstag, 27. Mai 2010 um 14:17 Uhr

Pyongyang

Kürzlich erschienene Texte zur Reise der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Korea nach Nordkorea.

Nordkorea meidet das Licht
Strassenbeleuchtung gibt es kaum, Touristen sind nicht wirklich willkommen. Nordkorea ist eine der letzten kommunistischen Hochburgen. Ein Augenzeugenbericht.
Zentralschweiz am Sonntag, 23. Mai 2010


Das Ende eines zarten Pflänzchens

Noch ist die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in Nordkorea aktiv. Doch Ende 2011 ist Schluss. Dabei kostet das Schweizer Engagement nicht viel, bringt aber einiges.
Südostschweiz, 26. Mai 2010

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 14:54 Uhr
 
Wie wird die Stromlücke geschlossen? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Dienstag, 25. Mai 2010 um 12:14 Uhr

aves-bern

Ab 2020 wird der Strom knapp – und die Lücke in den Folgejahren immer grösser. Kann ein „mittelfristig   kernkraftwerkfreier Kanton“ – wie ihn der Regierungsrat des Kantons Bern propagiert – ausreichend Strom produzieren? aves Bern, die mit 1400 Sympathisanten grösste Sektion der Aktion für vernünftige Energiepolitik Schweiz, widerspricht. „Die Berner Regierung ist unverantwortlich, realitätsfremd und naiv“, konstatiert der neue Präsident von aves Bern, Nationalrat Christian Wasserfallen.   aves Bern setzt auf einen vernünftigen und CO2-armen Mix aus allen Energieformen, inklusive zwei neue Kernkraftwerke; eines davon in Mühleberg.

www.avesbern.ch

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 14:56 Uhr
 
Gewaltfreier Sport: Weg mit dem Hooligan-Gesindel PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Christian Wasserfallen   
Freitag, 07. Mai 2010 um 11:55 Uhr

Fans

24. April, ca. 22:10, Eisstadion Allmend (Postfinance Arena) in Bern: Der Schlittschuh-Club Bern (SCB) ist nach einem absolut fantastischen letzen Finalspiel mit einem 4:1 Sieg gegen Genf Servette Schweizer Meister im Eishockey. Als stolzer Besitzer einer Dauerkarte auf den Stehplätzen hatte ich die bisher einmalige Gelegenheit, einen Meistertitel das SCB im eigenen Stadion miterleben zu dürfen. Das gab es seit der Einführung der Playoffs nämlich noch gar nie – ein Traum. Zwar war die Finalserie gegen Genf Servette enorm umkämpft aber letztlich haben die „Mutzen“ gesiegt. Die anschliessende Meisterfeier war grandios. Sogar einige unentwegte Servette-Fans waren mit dabei und klatschten für Bern. Kurz: Ein Sieg für den fairen Sport.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Mai 2010 um 15:04 Uhr
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